Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen

von
Yello´s An- und Verkauf
Inhaber Mathias Märtens
Hanns-Eisler-Platz 11
39116 Magdeburg

nachfolgend "Yellos" genannt.


§ 1 Geltung

(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Diese AGB gelten für alle Geschäfte sowohl mit Verbrauchern (§ 15 BGB) als auch Unternehmern (§ 16 BGB). Wo Unterschiede zwingend erforderlich sind, wird auf diese gesondert eingegangen.
(3) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Preisangaben im Ladengeschäft stellen keine verbindliche Erklärung zum Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr sind es Aufforderungen an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Der Vertragsschluss erfolgt nur dann, wenn Yellos das Angebot des Kunden annimmt.


§ 3 Preise und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise sind gesetzliche Endpreise. Sie erfolgen ohne Umsatzsteuer, da Yellos gemäß § 19 UStG umsatzsteuerbefreit ist.
(2) Zahlungen können nur in unseren Geschäftsräumen in bar erfolgen.
(3) Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


§ 4 Gewährleistung und Haftung

(1) Alle Waren werden als gebraucht veräußert. Normale Abnutzungsspuren, welche die Funktionalität nicht beeinträchtigen gelten nicht als Mangel. Hinsichtlich der Optik gilt der Kauf wie gesehen.
(2) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Bei gebrauchter Ware wird die Gewährleistungszeit auf 1 Jahr beschränkt.
(3) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 5 Ankauf von Waren

(1) Beim Ankauf von Waren durch Yellos versichert der Kunde, dass alle Waren funktionstüchtig und ohne Rechte Dritter sind. Insbesondere versichert der Kunde, dass er im alleinigen Eigentum der Sache ist, das keine Rechte Dritter bestehen und das die Sache nicht aus Straftaten stammen.
(2) Der Kunde erklärt sich bereit, vor Vertragsabschluss einen Funktionstest in den Räumlichkeiten von Yellos durchzuführen bzw. zu gestatten.
(3) Der Ankauf der Ware erfolgt ausschließlich gegen Barzahlung unter Bestätigung des Kaufvertrages durch Dokumentation auf einer Quittung.


§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Yellos und Unternehmern ist nach Wahl von Yellos Magdeburg oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen Yellos ist Magdeburg ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Beziehungen zwischen Yellos und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken gegenüber Unternehmern diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.